Betriebsübliche Arbeitszeiten gelten für alle Beschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt sprach das Urteil am 15. Mai 2013 aus, aus dem hervorgeht, dass betrieblich festgelegte Arbeitszeiten für alle Mitarbeiter gelten, auch wenn die Arbeitszeit nicht im Arbeitsvertrag festgelegt ist.

Geklagt hatte eine Referentin, die beim Energiekonzern RWE in Essen tätig war. Die Klägerin hatte an die 700 Minusstunden gesammelt und war nicht dazu bereit, die üblichen 38 Stunden pro Woche zu arbeiten. Im Dezember 2010 arbeitete sie beispielsweise nur 20 Stunden in der Woche, im Januar 2011 sogar nur fünfeinhalb Stunden.

Der Arbeitgeber forderte die Klägerin zunächst auf, sich an die übliche Arbeitszeit zu halten, jedoch ohne Erfolg. Daraufhin kürzte er das Bruttojahresgehalt der Klägerin von 95.000 Euro um 7.000 Euro.

Die Klägerin zog daraufhin vor Gericht und argumentierte, dass ihr Arbeitsvertrag keine genaue Arbeitszeitregelung vorsehe. Ihre Arbeitspflicht habe sie nicht in bestimmten Zeiten zu erfüllen, sondern ihre Arbeitspflicht sei mit der Erledigung ihrer Aufgaben erfüllt.

Das Bundesarbeitsgericht wies die Klage ab und begründete seine Entscheidung damit, dass die betriebsübliche Arbeitszeit als Maß der zu leistenden Arbeit anzusehen sei. Das Bundesarbeitsgericht urteilte weiter, dass der Arbeitgeber nicht verpflichtet sei, Vergütung für Zeiten zu leisten, in denen nicht gearbeitet wurde. 

Urteil des BAG vom 15. Mai 2013 – Az.: 10 AZR 325/12

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Axel Pöppel, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg Barmbek

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