Ein Urteil ist eine Entscheidung eines Gerichts, die einen Rechtsstreit endgültig klärt. In einem Urteil stellt das Gericht den Sachverhalt fest, wendet das Recht an und trifft eine Entscheidung. Es hat Bindungswirkung für die Parteien und kann grundsätzlich nur durch ein Rechtsmittel angefochten werden. Urteile sind Teil des Prozessrechts und stellen die Hauptform der gerichtlichen Entscheidung dar. Sie tragen zur …
Was ist der Bundesfinanzhof? Einfach erklärt.
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland für die Auslegung und Anwendung des Steuerrechts. Er hat seinen Sitz in München und ist eines der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Aufgaben: Der Bundesfinanzhof hat die Aufgabe, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung in Steuerangelegenheiten sicherzustellen. Er entscheidet über Revisionen gegen Urteile der Finanzgerichte, die in erster Instanz über …
Was sind Gerichte in Deutschland? Einfach erklärt.
Gerichtswesen in Deutschland Das Gerichtswesen in Deutschland stellt eine tragende Säule des deutschen Rechtsstaates dar. Es organisiert die Rechtsprechung und stellt sicher, dass rechtliche Streitigkeiten nach dem Grundsatz der Rechtssicherheit, Rechtsklarheit und Rechtsgleichheit geklärt werden können. Die Gerichte sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (Art. 97 GG). Gerichtsbarkeiten in Deutschland In Deutschland unterscheidet man zwischen fünf verschiedenen Gerichtsbarkeiten: Die …
Was ist die Justiz in Schleswig-Holstein? Einfach erklärt.
Die Justiz in Schleswig-Holstein, dem nördlichsten Bundesland Deutschlands, ist ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Rechtssystems und besteht aus verschiedenen Gerichtszweigen, die in einem hierarchischen System organisiert sind. Ordentliche Gerichte Dieser Gerichtszweig umfasst Amts-, Land- und Oberlandesgerichte. In Schleswig-Holstein gibt es 22 Amtsgerichte, die in der ersten Instanz für Zivil- und Strafsachen zuständig sind. Die vier Landgerichte in Kiel, Flensburg, Lübeck …